Wege zur Demokratie

1. Die Mainzer Republik 1.1 Die Revolution kommt nach Deutschland Im kurfürstlichen Schloss zu Mainz liegt eine der Wurzeln der Demokratie in Deutschland. Im Herbst 1792 trifft sich hier die „Gesellschaft der Freunde der Freiheit und Gleichheit“. Wie in vielen deutschen Städten hat sich auch in Mainz unter dem Schutz französischer Revolutionstruppen ein Jakobinerklub gebildet. Hier werden die Ideen der Französischen Revolution diskutiert und mit Flugschriften die Ideale von „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ verbreitet. Der französische Nationalkonvent hatte dazu allen Völkern, „die ihre Freiheit wiedererlangen wollen“, Brüderlichkeit und Hilfe versprochen. 1.2 Der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent Zum Erstaunen der Mainzer Jakobiner wollen viele Menschen die von den Franzosen angebotenen Freiheiten aber gar nicht. Sie betonten den Wohlstand, den Kurfürst und Adel über die Stadt gebracht hätten. Nur wenige wünschen sich eine Republik nach französischem Vorbild, die ihnen unbekannt und unheimlich erscheint. Der Mainzer Bibliothekar Georg Forster, einer der führenden Jakobiner, ist der Überzeugung, dass eine freie Nation notfalls auch mit Zwang und Gewalt herbeigeführt werden müsse. In dieser Situation findet hier im Mainzer Deutschhaus, dem heutigen Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, im Februar 1793 die Wahl zum Rheinisch-Deutschen Nationalkonvent statt. Wählen dürfen nur die Männer, die zuvor einen Eid auf die Grundsätze der Freiheit, Gleichheit und Volkssouveränität abgelegt haben. Wer den Eid verweigert, wird von der Wahl ausgeschlossen und als Feind Frankreichs verfolgt. So bleibt die Wahlbeteiligung gering; nur 8 % geben ihre Stimme ab. Am 17. März 1793 treten 130 gewählte Abgeordnete aus 125 Orten im Mainzer Deutschhaus zusammen. Es ist das erste deutsche Parlament, das moderne demokratische Grundzüge erkennen lässt. 1.3 Das Ende der Mainzer Republik O-Ton Dr. Ralph Erbar: „Der Konvent hob die Privilegien von Adel und Klerus auf und beschlagnahmte deren Vermögen. Schon am zweiten Sitzungstag rief er einen vom Reich unabhängigen „Rheinisch-Deutschen Freistaat“ aus, der das Gebiet von Landau über Mainz bis Bingen umfasste, und beschloss im März 1793 dessen Vereinigung (Reunion) mit Frankreich. Georg Forster wurde beauftragt, das Mainzer Reunionsangebot dem französischen Nationalkonvent in Paris zu überbringen, das dieser auch annahm. So gehörte die Mainzer Republik vorübergehend zu Frankreich.“ Noch während Forster in Paris weilt, wird Mainz von preußischen und österreichischen Truppen belagert und im Juli 1793 zurückerobert. Es kommt zur Lynchjustiz der Bürger an den Mainzer Jakobinern. Georg Forster muss in Paris bleiben, wo er einsam und verlassen ein Jahr später stirbt. Heute erinnert in Mainz nur ein Straßenname, aber kein Denkmal an ihn. Die Mainzer Republik währte nur kurz, ihre Ideen aber blieben lebendig. Unter den Historikern in ihrer Bedeutung umstritten, ist sie als erste deutsche Demokratie in die Geschichte eingegangen. 2. Vormärz und Revolution von 1848/49 2.1 Der Vormärz Solche schwarz-rot-goldenen Fahnen, wie sie heute noch im rheinland-pfälzischen Landtag zu sehen sind, entstehen während der Befreiungskriege gegen die Herrschaft Napoleons. Vor allem in Burschenschaften organisierte Studenten verbreiteten sie. Zwischen 1814 und 1815 tritt auf Initiative des österreichischen Staatskanzlers Metternich der Wiener Kongress zusammen, um Europa neu zu ordnen. Nicht wenige hoffen damals auf einen deutschen Nationalstaat mit demokratischen Rechten. Doch diese Forderung scheiterte am Widerstand der konservativen Fürsten, die sich auf neue Ideen nicht einlassen wollten. Sie möchten die Zustände vor dem Beginn der Französischen Revolution wiederherstellen. Diese als Restauration bezeichnete Epoche dauert von 1815 bis zur Revolution, die im März 1848 beginnt. Daher auch ihr Name: Vormärz. Auf der Wartburg in Thüringen treffen sich im Oktober 1817 mehr als 500 Studenten aus ganz Deutschland und forderten erneut ein einiges deutsches Vaterland. Metternich reagiert. Die Ermordung des konservativen Schriftstellers August von Kotzebue durch den Studenten Carl Ludwig Sand nimmt er zum Anlass, Ruhe und Ordnung wiederherzustellen. Burschenschaften wurden verboten, kritische Professoren und Studenten überwacht und Druckschriften vorzensiert. Der Nationalbewegung war – vorerst – die Spitze gebrochen. 2.2 Das Hambacher Fest 1832 O-Ton Dr. Ralph Erbar: „Die Forderungen nach einem liberalen Verfassungsstaat verstummten nicht. Im Mai 1832 trafen sich bis zu 30.000 Menschen – auch aus Frankreich und Polen – an der Ruine des Hambacher Schlosses in der bayerischen Pfalz zu einem großen Fest. Sie trugen schwarz-rot-goldene Fahnen und sangen patriotische Lieder. Die Hauptredner, Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth, forderten einen demokratischen Nationalstaat, die Freiheit der Bürger und eine liberale Verfassung. Doch die konservativen Regierungen unterdrückten die Forderungen erneut: Die Zensurbestimmungen wurden verschärft, Siebenpfeiffer und Wirth mussten ins Ausland fliehen.“ 2.3 Die Revolution von 1848/49 Die lange unterdrückten Forderungen nach einer liberalen Verfassung führen im März 1848 zum Ausbruch einer Revolution in Deutschland und Österreich. Während Demonstranten und Soldaten sich blutige Straßenkämpfe liefern, tritt hier, in der mit Frankfurter Paulskirche, im Mai 1848 eine Nationalversammlung zusammen, die eine Verfassung für ein neu gestaltetes Deutschland ausarbeiten soll. Anfang 1849 ist die Verfassung fertig. Sie sieht Deutschland als konstitutionelle Monarchie mit einem Kaiser als Staatsoberhaupt vor und beinhaltet zum ersten Mal in der deutschen Geschichte Grundrechte. Doch der preußische König Friedrich Wilhelm IV. lehnt die ihm angebotene Kaiserkrone ab. Die Revolution wird mit Hilfe des Militärs niedergeschlagen und die Verfassung von 1849 tritt nie in Kraft. 3. Vom Kaiserreich zur Weimarer Republik 3.1 Der unvollendete Verfassungsstaat Mit der Ausrufung des Deutschen Reiches am 18. Januar 1871 im Spiegelsaal zu Versailles ist der deutsche Nationalstaat endlich erreicht. Großen Anteil daran hat der preußische Ministerpräsident Otto von Bismarck. Doch während 1848 ein nationaldemokratischer Verfassungsstaat errichtet werden sollte, ist das Reich von 1871 ein nationalmonarchischer Obrigkeitsstaat, von dem nicht wenige enttäuscht sind. Grundrechte sucht man in der Verfassung von 1871 vergebens. Über das neue Deutschland schreibt der Dichter Georg Herwegh damals: „Mir graut vor dir, ich glaube fast, dass du in argen Wahn versunken […] und dass du, gottesgnadentrunken, das Menschenrecht vergessen hast.“ Statt Schwarz-Rot-Gold triumphieren die Farben Preußens, Schwarz und Weiß, sowie das Rot der Freien Städte. Von Volksvertretern hält Bismarck wenig, den Reichstag, dem er in der Verfassung von 1871 nur wenig Rechte eingeräumt hatte, bezeichnet er als Quasselbude und die Parteien beobachtet er argwöhnisch. Vor allem den Sozialdemokraten und ihrer wachsenden Anhängerschaft traut er nicht. Ihre Ideen nennt er den Beweis dafür, dass ein Staat mit Volkssouveränität und Grundrechten auf Dauer nicht bestehen könne. Ab 1868 lässt Bismarck die Sozialdemokraten mit dem so genannten Sozialistengesetz verfolgen. So bleibt das Deutsche Reich von 1871 ein undemokratischer und unvollendeter Verfassungsstaat. 3.2 Republik ohne Republikaner Am 9. November 1918 endet die Geschichte der Monarchie in Deutschland. Die Abdankung Kaiser Wilhelms II. wird bekannt gegeben, die Republik ausgerufen. Erst die Niederlage im I. Weltkrieg gibt einem demokratischen System in Deutschland eine Chance. Unerfahren, aber mit großem Optimismus gehen die Gründungsväter der Republik ans Werk. In Weimar arbeiten sie eine neue Verfassung aus. Erstmals in der deutschen Geschichte gibt es ein gewähltes Staatsoberhaupt, den Reichspräsidenten, eine wirksame Gewaltenteilung und die Verwirklichung der Volkssouveränität. Auch die Frauen erhalten nun das lang geforderte Wahlrecht. Die nationalen und liberalen Forderungen sind endlich erfüllt. O-Ton Dr. Ralph Erbar: „Von Anfang an war die junge Weimarer Republik starken Belastungen ausgesetzt. Da waren die vielen Millionen heimkehrender Soldaten, die nun versorgt werden mussten, die überaus harten Bedingungen des Versailler Vertrages von 1919, der den Deutschen die Verantwortung für den Ausbruch des Krieges zuschob. Gebietsverluste, militärische Besatzungen, die Auslieferung aller schwerer Waffen sowie Reparationen in zunächst offener Höhe waren die Folgen. Für all diese einschneidenden Lebensveränderungen gaben viele Deutsche dem ungewohnten und bald auch ungeliebten Weimarer System die Schuld. Vielen war der Wandel von der Monarchie zur Demokratie zu schnell gegangen. Von einer Republik ohne Republikaner war die Rede.“ Hinzu kommt, dass die Weimarer Verfassung sehr liberal ist. Nach den Erfahrungen mit der autoritären Monarchie lässt sie selbst ihren erklärten Gegnern alle Freiheiten, die Grundrechte bleiben ungeschützt. Radikale Parteien können sich ungehemmt entfalten. 4. Nationalsozialismus 4.1 Errichtung der Diktatur Als Deutschland 1929/30 in die Folgen der Weltwirtschaftskrise gerät und Millionen von Menschen arbeitslos werden, ist das der Anfang vom Ende der Weimarer Republik. Die demokratischen Parteien verlieren ihre Mehrheiten. Von 1930 bis 1933 regieren Präsidialkabinette, die sich nur auf das Vertrauen des Reichspräsidenten stützen. Gleichzeitig erhalten Kommunisten und Nationalsozialisten immer stärkeren Zulauf. Am 30. Januar 1933 ernennt Reichspräsident von Hindenburg den Vorsitzenden der NSDAP, Adolf Hitler, zum Reichskanzler. Damit ist das Experiment der ersten deutschen Demokratie gescheitert. Hitler setzt schnell um, was er bereits Jahre zuvor in seinem Buch „Mein Kampf“ angekündigt hatte: Den Berliner Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 nutzen die Nationalsozialisten sofort für ihre Zwecke aus. Die Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar der Weimarer Verfassung setzt wichtige Grundrechte bis 1945 außer Kraft. Dazu zählen die Meinungs- und Pressefreiheit. Echte und vermeintliche Gegner der Nationalsozialisten, vor allem Kommunisten oder Demokraten, werden ohne richterlichen Beschluss verhaftet und in die ersten Konzentrationslager wie hier nach Osthofen bei Worms gebracht. So soll auch die eigene Bevölkerung eingeschüchtert werden. Noch ist die Herrschaft der Nationalsozialisten aber nicht gesichert. Erst mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 überträgt die Mehrheit des Reichstages in Berlin der Regierung Hitler das Recht, Gesetze ohne Mitwirkung des Parlaments zu erlassen. Damit ist die Mitwirkung der Volksvertretung aufgehoben, der Willkür endgültig Tür und Tor geöffnet. Die demokratischen Parteien werden entweder verboten oder lösen sich selbst auf. Auch die Justiz wird „gleichgeschaltet“. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben, die Diktatur in Deutschland vollendet. In der Hitlerjugend sollen Kinder und Jugendliche erzogen und auf den kommenden Krieg vorbereitet werden. 4.2 Auf dem Weg zum Krieg Nachdem die Reste des demokratischen Systems von Weimar beseitigt worden waren, konnten die Nationalsozialisten daran gehen, den ganzen Staat auf den Krieg zur Eroberung von Lebensraum im Osten Europas vorzubereiten. Dabei hatten es SS und Gestapo leicht, denn viele Menschen denunzierten sich gegenseitig. Vor allem jüdische Mitbürger wurden nun drangsaliert und entrechtet, da sie als Gefahr für die arische Rasse betrachtet wurden. Erst wurden ihnen immer mehr Rechte entzogen. Die Nürnberger Gesetze 1935 machten die Juden zu Menschen zweiter Klasse. Mit den November-Pogromen 1938 verschärfte sich das gewaltsame Vorgehen: Synagogen wurden verbrannt und Juden in Konzentrationslager gebracht. Im Verlaufe des Krieges wurden die meisten europäischen Juden in großen Vernichtungslagern wie Auschwitz ermordet. In weniger als zehn Jahren war aus einer demokratischen Republik die schrecklichste Terrorherrschaft des 20. Jahrhunderts geworden. 5. Demokratie nach 1945 5.1 Reeducation Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist Deutschland weitgehend zerstört. Die Siegermächte teilen das Land in vier Besatzungszonen auf. Schnell brechen alte ideologische Gegensätze der Siegermächte wieder auf. Jeder geht, wie z.B. bei der Entnazifizierung, in seiner Zone eigene Wege. In den drei Westzonen wird den Deutschen ein Demokratisierungsprogramm von außen verordnet. Die Bezeichnung Reeducation macht deutlich, dass an die Weimarer Republik wieder angeknüpft wird. Die Bevölkerung soll mit Hilfe der Alliierten zur Demokratie erzogen werden. In der Ostzone dagegen entsteht unter Kontrolle der damaligen UdSSR eine Volksdemokratie nach sozialistischem Vorbild. So entwicken sich unterschiedliche, ja gegensätzliche Demokratien in West und Ost. 5.2 Zwei deutsche Staaten 1949 entstehen zwei neue deutsche Staaten: Aus den drei Westzonen wird die Bundesrepublik Deutschland gebildet, aus der Ostzone die Deutsche Demokratische Republik. Beide deutsche Staaten standen für die nächsten vierzig Jahre in einem ständigen Wettkampf. Welches ist das bessere politische und wirtschaftliche System? Im Westen versucht man, aus den Fehlern der Weimarer Verfassung und aus den Verbrechen des Nationalsozialismus zu lernen. An der Spitze des Grundgesetzes werden die Grundrechte ausdrücklich geschützt. Radikale Parteien dürfen beobachtet und verboten werden. Eine 5 %-Hürde für Parteien verhindert die Zersplitterung des Bundestages. Die Entwicklung eines demokratischen Bewusstseins wird durch die umfangreiche Wirtschaftshilfe des amerikanischen Marshall-Plans begünstigt. Auch die DDR hat eine Verfassung mit Grundrechten. Das Individuum besitzt jedoch keine Ansprüche gegenüber Staat und Gesellschaft. Der Einzelne hat sich dem Führungsanspruch der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands unterzuordnen. Abweichendes Verhalten führt zu unterschiedlichen Formen der Ausgrenzung und Bestrafung. 5.3 „Mehr Demokratie wagen“ O-Ton Dr. Ralph Erbar: „In den 60er Jahren war die Demokratisierung der westdeutschen Gesellschaft ins Stocken geraten. Schüler und Studenten forderten daher die Aufarbeitung der NS-Verbrechen, liberalere Umgangsformen und mehr Mitsprache bei politischen Entscheidungen. Nach 1968 erfuhr die Bundesrepublik einen Demokratisierungsschub. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, so begann Bundeskanzler Willy Brandt seine Regierungserklärung 1969. Mitbestimmungsrechte in vielen Bereichen, so in den Betrieben, den Schulen und Universitäten, wurden ausgeweitet, die Volljährigkeit auf 18 Jahre gesenkt. Neue Bürgerbewegungen setzten sich für die Abrüstung, für den Frieden und für den Umweltschutz ein.“ In der DDR dagegen unterdrückt die SED-Herrschaft weiterhin jede Form der Demokratisierung im westlichen Sinne. Auch das Glasnost- und Perestroika-Programm, das Michail Gorbatschow in den 80er Jahren in der UdSSR beginnt, findet zunächst keine Anerkennung. So trägt das starre Festhalten der SED am sozialistischen Kurs zum Untergang der DDR bei. 6. Demokratie heute 6.1 Demokratie – ein Erfolgsmodell? O-Ton Dr. Ralph Erbar: „Rund 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland gilt das Modell der Demokratie als bewährt. Aus den Deutschen scheinen – wenn auch mit einiger Verspätung – gute Demokraten geworden zu sein, die ein unverkrampftes Verhältnis zu ihrem Staat gefunden haben. Nach dem ersten gescheiterten Versuch in der Weimarer Republik werden demokratische Spielregeln heute weitgehend akzeptiert. Regelmäßige Wahlen auf allen Ebenen der Gesellschaft sollen die Mitbestimmung des Volkes sicherstellen. Doch ist die Demokratie deshalb wirklich ungefährdet?“ 6.2 Orte des Demokratie-Lernens Demokratische Spielregeln müssen erklärt und eingeübt werden – so früh wie möglich. Geeignete Orte sind Kindertagesstätten, Veranstaltungen in der freien Jungendarbeit und natürlich die Schulen. Hier erfahren Kinder und Jugendliche die Vorteile, aber auch die Schwierigkeiten, die mit oft langwierigen demokratischen Entscheidungen verbunden sind. Eine Voraussetzung ist, dass Schulleiter und Lehrer ihren Schülern dafür Zeit und Raum geben. 6.3 Gefährdungen der Demokratie Rechts- und linksradikale Gegner sowie fundamentalreligiöse Gruppierungen versuchen immer wieder, die Grundregeln unseres Staates mit Gewalt zu beseitigen – ohne eine wirklich bessere Lösung präsentieren zu können. Auch sie setzen mit ihren Bemühungen bei Kindern und Jugendlichen an. Ein Medium, dessen sich vor allem Rechtsradikale bedienen, ist Gewalt verherrlichende Musik, deren Verbreitung in letzter Zeit deutlich zugenommen hat. Ausländerfeindliche, manchmal auch antisemitische Texte lassen sich im Internet finden und werden auf CD gebrannt und auf Schulhöfen verteilt. Dabei werden mit einfachen Parolen Ängste geschürt und mit Vorurteilen gegen Minderheiten Front gemacht. O-Ton Dr. Ralph Erbar: „Eine große Gefahr für den Bestand der Demokratie – vielleicht sogar die größte – liegt aber in uns selbst. Nachlassendes Vertrauen und wachsendes Misstrauen gegenüber dem Verhalten von Politikern, eine zunehmende Politikverdrossenheit und die damit verbundene sinkende Beteiligung bei Wahlen lassen in den letzten Jahren eine schleichende Demokratiemüdigkeit erkennen. Was über Jahrhunderte hinweg erkämpft werden musste, erscheint vielen heute als selbstverständlich und daher nicht weiter beachtenswert. Doch dem ist nicht so. Denn eine Demokratie, die aus ihrer Mitte heraus an Unterstützung verliert, macht ihre Gegner an den Rändern erst wirklich stark.“ Eine lebendige Demokratie braucht daher wachsame Demokraten, die bereit sind, sich für den Erhalt ihres Gemeinwesens einzusetzen. Dies kostet Zeit, Geduld und ist nicht immer von Erfolg gekrönt – aber es lohnt sich! Die Demokratie darf also keineswegs als etwas Selbstverständliches vernachlässigt werden. Sie zu schützen ist vielmehr ein ständiger Handlungsauftrag – für jeden von uns!